Mit dem Stadtbürgermeisterkandidaten Hans Schwarz an der Spitze geht die Zeller CDU in die Kommunalwahlen am 07.06.2009. Bei einer Mitgliederversammlung wurde die Stadtratsliste der Christdemokraten aufgestellt.
Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Armin Haas gab zu Beginn der Versammlung einen Überblick aktueller Themen wie das Konjunkturprogramm II, Tourismus und den städtischen Haushalt. „Die Aufstellung des ersten doppischen Haushalts für das Jahr 2009 lässt leider immer noch auf sich warten. In Anbetracht das dieser wohl erst im Spätsommer zur Beratung ansteht, sind mögliche wichtige Investitionen der Stadt nicht darstellbar“, so Haas. Hinsichtlich der vielfachen Personalwechsel im Bereich der Finanzabteilung in der Verbandsgemeindeverwaltung müsse man sich Fragen, ob die Hauptverwaltung überhaupt noch die geforderten Aufgaben bewältigen kann. „Wenn ein neu gewonnener Mitarbeiter innerhalb weniger Monaten die Verbandsgemeinde wieder verlässt und zu seiner alten Dienststelle zurückkehrt, so bestätigt sich die These, dass dort wohl permanente Arbeitsüberlastung herrscht. „Dies geht letztlich zu Lasten aller Ortsgemeinden inklusive der Stadt Zell und der ehrenamtlich tätigen Ratsmitglieder“, so der Stadtverbandvorsitzende.
Fraktionssprecherin Bettina Salzmann erläutere die Schwerpunkte der CDU in Zell der letzten Wahlperiode. Im touristischen Bereich wurden vielfältige Projekte umgesetzt. So wurde neben dem Radweg Reil-Kaimt, dem Bau von Steganlagen für Paddler auch neue Dalben in die Mosel eingebracht, so dass auch in Zukunft Großfahrtschiffe in Zell halt machen können. Ebenso wurde bereits frühzeitig im Sommer 2006 seitens der CDU ein neues Vergabekonzept für den Campingplatz gefordert um den gestiegenen Qualitätsansprüchen gerecht zu werden. Im Bauplanungsrecht wurden Bebauungspläne in Brandenburg, Spay und Kaimt-Nord geschaffen, die für Anwohner von Vorteil sind. Durch Änderung von Bebauungsplänen im Bereich Barl konnten Arbeitsplätze in Zell gesichert werden und ein ehemals in Zell ansässiges Unternehmen wieder angesiedelt werden. Kulturell wurde erstmals auf Antrag der CDU eine Bürgerwoche im Rahmen der Eröffnung des Rathauses durchgeführt. Durch Mitinitiative der CDU wurde auch die Neuorganisation der Tourist-Information angegangen, wo erste Ergebnisse demnächst zu erwarten sind. Die schon seit langem bestehende Forderung einer zentralen Ansprechstelle für Marketingmaßnahmen wurde erfolgreich mit Einrichtung einer ehrenamtlichen Stelle für diesen Bereich umgesetzt. „Auch unsere Initiative zum kostenfreie Kurzzeitparken am Moselufer wird mittlerweile allgemein geschätzt“, so die Fraktionssprecherin. Infrastrukturell wurden die Straßen in Kaimt-Nord ausgebaut, der Wohnmobilstellplatz endlich fertig gestellt und die Felssicherungsmaßnahme in Brandenburg abgeschlossen. Laut Salzmann beginnt der dreistufige Ausbau Einmündung Fliehburgstraße /Barlstraße zum Verkehrskreisel direkt nach Ostern. Sicher sei auch, dass die Ampelanlage im Kreuzungsbereich Ortseingang/B53/B421 im nächsten Jahr als Kreisverkehr ausgebaut werden soll. „Mit dem Kauf der Liegenschaft Schlossstrasse 71-73 wurde ein Schlüsselgrundstück erworben, das uns neue Erschließungsmöglichkeiten für die weitere Stadtentwicklung eröffnet“, so die Fraktionsvorsitzende weiter.
Bezüglich der abgängigen und sanierten Friedhofsmauer hofft Frau Salzmann auf finanzielle Unterstützung. „Nachdem schon hochrangige Politiker des Innenministeriums und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion jeweils getrennt in Zell eine Begutachtung der Friedhofsmauer vorgenommen haben, sollten auch Mittel aus dem Investitionsstock vorhanden sein“, so die Fraktionschefin.
Für die künftigen Jahre bis 2014 stehen laut Salzmann die Sanierung der Schlossstraße, Fortführung der Stadtkernsanierung, energetische Maßnahmen bei der Zeller-Schwarze-Katz-Halle und ein erfolgreiches Stadtmarketing in Verbindung mit der Zukunftskonferenz auf der Agenda. Neben weiteren Punkten will die CDU die Neustrukturierung der Tourist-Information qualitativ und konstruktiv begleiten und sich für die Umsetzung einer rechtssicheren Fremdenverkehrsbeitragssatzung einsetzen.
Unter der Leitung des stellv. CDU-Kreisvorsitzenden Joachim Mons wurden die Wahlen für die CDU-Stadtratsliste durchgeführt, die nach Ansicht des Vorstandes wieder eine gute Mischung aus erfahrenen, neuen und engagierten Bewerbern sei, die für alle Zeller Verantwortung übernehmen möchten. |
